CDU Butzbach mit neuem Vorstand

Der neugewählte Vorstand der CDU Butzbach (v.l.n.r.): Dennis Wirth, Dieter Söhngen, Sascha Huber, Ben Seliger, Stefan Euler, Norbert Winter, Janna Gall, Ewald Reitz, Jan Weckler (als Versammlungsleiter), Florida Häuser, Stefan Schepp, Norbert Kartmann, Bernhard Dern, Frank-Christoph Steinbach und Manfred Schütz. Nicht auf dem BIld: Markus Ruppel

Die CDU Butzbach wird auch weiterhin durch den Kirch-Gönser Stefan Euler geführt. Das ist das Ergebnis der Wahlen der Mitgliederversammlung im Bürgerhaus in Kirch-Göns vom vergangenen Freitag. In den Vorstand ferner gewählt wurden als Stellvertreter Janna Gall (Ostheim), Berhard Dern (Pohl-Göns) und Ben Seliger (Kernstadt). Schatzmeister blieb Manfred Schütz (Ebersgöns), neuer Schriftführer wurde Markus Ruppel (Münster). Als Beisitzer gehören dem Vorstand an: Stefan Schepp (Kirch-Göns), Norbert Winter (Nieder-Weisel), Sascha Huber (Nieder-Weisel), Christian Engel (Ostheim), Dennis Wirth (Nieder-Weisel), Ewald Reitz (Fauerbach), Dieter Söhngen (Griedel) und Frank-Christoph Steinbach (Kernstadt). Janna Gall führt auch weiterhin das Amt der Mitgliederbeauftragten.

Alle Vorstandsmitglieder bekamen sehr gute Zustimmungen, für Stefan Euler ein klares Zeichen des Vertrauens und guter Ausgangspunkt für die zukünftige Teamarbeit im Vorstand. Euler weiter: „Wir wollen neben den durch das CDU Statut geforderten Vorstand die politische Arbeit vor Ort in Projekten angehen, um eine breite Mitgliederbasis in die tägliche Politik einzubinden. Dazu wird der Vorstand in den nächsten Wochen eine erweiterte Struktur erarbeiten“.

Als Gast der Mitgliederversammlung war der 1. Kreisbeigeordnete Jan Weckler, der vom Kreisvorstand als CDU Kandidat für die im März 2018 angesetzten Landratswahlen ins Rennen geschickt werden soll, nach Kirch-Göns gekommen. Weckler betonte in seiner Vorstellung die Gründe,  das Amt als 1. Kreisbeigeordneter angenommen zu haben: zunächst sei sein beruflicher Werdegang ausschlaggebend gewesen, verschiedene Stationen als Lehrer, dann als Schulamtsdirektor, Mitarbeiter im Kultusministerium, als Leiter des staatlichen Schulamts in Frankfurt und schlussendlich als Leiter für die 88 Schulen im Wetteraukreis habe er tiefen Einblick in den Alltag von Schulen und Verwaltungen erhalten. Auch seine Erfahrung in der Kreisverwaltung und schlussendlich seine nahezu 30jährige kommunalpolitische Erfahrung hätten ihn für das Amt des 1. Kreisbeigeordneten empfohlen. Dass mit der Entscheidung vom amtierenden Landrat in den Vorstand der OVAG zu wechseln auch gleichzeitig  ihn selbst die Aufforderung zur Kandidatur als Landrat erreicht habe, sei für ihn Überraschung und Glücksfall zugleich gewesen. Als 1. Kreisbeigeordneter habe er die fachliche Zuständigkeit für das Ordnungsrecht, das Bauamt und für die Landwirtschaft, so dass er breite Bereiche der Kreisverwaltung abdecke. „Wir wollen das Landratsamt des Wetteraukreises gewinnen, das ist mein Ziel“, rief Weckler in die Mitgliederversammlung.

An die CDU Mitglieder in Butzbach gerichtet warb Weckler auch gleichzeitig für die Stadt: Butzbach sei bereits stark gewachsen und peile in den nächsten 3-5 Jahren die Grenze von 27.000 Einwohner an. Butzbach wachse damit im Wetteraukreis am schnellsten, ähnlich würde nur Bad Vilbel Zuwächse verzeichnen. Dieser Zuwachs habe in Butzbach auch Auswirkungen auf die Situation von Schulen, so erwarte man in den nächsten 3 bis 5 Jahren 700 Schülerinnen und Schüler mehr. Dabei erhalte die Degerfeldschule eine besondere Rolle und werde zur größten Schule im Wetteraukreis ausgebaut. „Insgesamt sehe ich Butzbach als nördlichste Gemeinde im Wetteraukreis mit dem größten Wachstum und den besten Chancen“, so Weckler. Dazu habe die Union vor Ort, die sich in einer Kenia Kooperation befinde, erhebliches beigetragen.

Für 40jährige Mitgliedschaft erhielten Fritz Geretschläger (Hoch-Weisel) und Achim Heinz (Nieder-Weisel) eine besondere Ehrung aus den Händen von Landtagspräsident Norbert Kartmann.

Vor den Neuwahlen zum Vorstand standen jedoch die Tätigkeitsberichte: hier konnte Stefan Euler als Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender gleichzeitig über die Tätigkeiten aus beiden Gremien berichten. Er dankte zunächst dem Wahlkampfteamleiter für den Bundestagswahlkampf Dennis Wirth für dessen aufopfernden Einsatz. Wirth habe zum ersten Mal diese Funktionen übernommen und mit Bravur die vielfältigen Aufgaben erledigt. Dies sei auch nicht immer einfach gewesen, aber im Ergebnis habe man in Butzbach ein Wahlergebnis auf Landesniveau erreicht. So seien die erstmals durchgeführten Hausbesuche mit dem Kandidaten Oswin Veith bei der Bevölkerung sehr gut angekommen. Die CDU habe damit nicht nur den Kandidaten präsentiert, sondern auch sich selbst. Die anstehenden Wahlkämpfe - neben der Landratswahl finden im Herbst 2018 auch die Landtagswahlen statt - würden den Mitgliedern wieder einiges abfordern. Euler bat alle Mitglieder zur Mithilfe: „Je mehr sich engagieren umso leichter wird es für alle“. Zur Arbeit der Fraktion betonte Euler, dass nicht einfache Kooperationsverhandlungen in 2016 eine stabile parlamentarische Mehrheit in einem guten und vom Teamgeist geprägten Umfeld hervorgebracht hätten. Butzbach stehe, so Euler weiter, vor wesentlichen Veränderungen. Durch den Zuwachs an Bevölkerung würden viele Aufgaben zusätzlich auf die Stadt und damit die Kommunalpolitik zukommen. So sei nicht nur der Kinderbetreuungsbereich betroffen, sondern es ist Ziel der CDU, den Landverbrauch für Neubaugebiete zu begrenzen und mehr auf eine Innenraumentwicklung zu setzen. So seien auch die auf den Weg gebrachten Neubauten am Bahnhof, auf dem ehemaligen Gelände der Gebrüder Gerhardt, dem alten Postgelände und der alten Nudelfabrik Heil als klare Innenraumentwicklung zu sehen. Auf klare Empfehlung der CDU würden nun 350 TEUR in die Hand genommen, um die weitere Stadt- und Dorfentwicklung planerisch voranzutreiben. Viel politische Arbeit käme auf die CDU bei der Neugestaltung der Kindergartengebühren zu. Nachdem das Land Hessen im August 2017 verkündet habe, ab August 2018 die Kindergartengebühren für die ersten 6 Kindergartenstunden tragen zu wollen, müssten sich die Kommunalpolitiker in Butzbach mit einer weiteren Anpassung der Kindergartenbeitragssatzung und auch mit den Beiträgen für die U3 Betreuung befassen. Ziel sei es, dass die jetzt erkennbaren strukturellen Schwächen der seitherigen Regelung nicht zu Lasten einer Steuererhöhung führten. „Wir wollen als familienfreundliches Butzbach alles tun, um  Butzbachs Familien die Last der Kinderbetreuung abzunehmen, das ginge in der derzeitigen finanziellen Beteiligung von Land und Bund jedoch nur eingeschränkt. Hier bedarf es neuer Konzepte, die auch mehrheitsfähig sind“, warb Euler für eine offene Diskussion zwischen allen Beteiligten. Auch die Hessenkasse bei der das Land Hessen unter gewissen Voraussetzung die Kassenkredite der Kommunen übernähmen, würden den Stadtsäckel in den nächsten 16 Jahren ab 2018 mit einem Betrag von netto etwas über 650.000 EUR belasten. „Das müssen wir als Stadt auch erst einmal verkraften, damit Nachfolgegenerationen keinen Schuldenberg mehr abarbeiten müssen“. Das auf den Weg gebrachte Klimaschutzkonzept, die Untersuchung über die Auswirkungen einer FSC Zertifizierung des Waldes bis hin zu einem Antrag zur Erstellung von Hilfeinseln in Butzbach seien nur einige Themen, die klar die Handschrift der CDU trügen. Haushalt und Stellplatzordnung seien noch auf der Tagesordnung der CDU und das Thema „Windkraft“ entwickele sich auch anders als gedacht: durch die Änderungen im EEG und die damit verbundenen Auflagen müssten nunmehr Windmessungen vor Ort durchgeführt werden; das Verlassen auf hochgerechnete Daten nehme damit der Stadt und der EVB als möglichem Investor eine Investmentunsicherheit und gebe klare Möglichkeiten zu prüfen, ob die drei Windkrafträder unter den neuen Vorgaben überhaupt noch wirtschaftlich betrieben werden könnten. Auch die weiteren avifaunistischen Gutachten zum Vorkommen von Wespenbussarden im genannten Gebiet ließen noch keinen klaren Schluss zu, ob die Anlagen überhaupt gebaut werden dürften. Euler wörtlich: „Wenn es nicht möglich ist dem Thema Erneuerbare Energien in Butzbach mit einem Beitrag von 3 Windkraftanlagen beizutreten, dann ist es an der Kommunalpolitik, den sich dann ergebenden Prozess klar zu moderieren. Wir müssen als CDU dann auch Alternativen zeichnen, das erwartet die Bevölkerung von uns“.

Für die Zukunft wünscht sich Euler eine breitere Mitgliederbeteiligung, ein Neumitgliederforum, den strategischen Diskurs, mehr Engagement in Bereich Social Media und eine Entwicklung in und für Butzbach, wo die Themen Tourismus, Kultur, Sport und Ehrenamt im Vordergrund stehen. „Wir werden Treiber in der Kommunalpolitik in Butzbach sein“, formulierte Euler das Ansinnen der CDU bis 2021. In der anschließenden Aussprache regte Norbert Kartmann als Ortsverbandsvorsitzender der CDU Nieder-Weisel an, auch  Themen wie Senioren-Union, das Überdenken der Struktur der örtlichen CDU und das veränderte Familienbild in der Gesellschaft aufzunehmen. „Politik aller Ebenen müssen wir den Mitgliedern näher bringen. Wir müssen den Menschen draußen erklären, warum die CDU im Bund, im Land, im Kreis und in Butzbach bestimmte Entscheidungen trifft. Das sind wir unseren Wählerinnen und Wählern schuldig. Dazu fordere ich auf, bei allen Versammlungen, seien es nur Vorstandssitzungen oder auch Mitgliederversammlungen, Einblick in die politische Arbeit der CDU zu geben“. Kartmann erklärte sich bereit hier als Landespolitiker die Themen im Bund und im Land soweit zeitlich möglich bei Veranstaltungen darzulegen. 
Nach dem  Bericht des Schatzmeisters und der Kassenprüfer wurde der Alt-Vorstand einstimmig entlastet.

In insgesamt sechs Wahlgängen wurde der neue Vorstand der CDU Butzbach gewählt. Als Kassenprüfer wurden einstimmig Petra Fehser und Ewald Reitz bestimmt. Die Mitgliederbetreuung werde auch weiterhin durch die neugewählte stellvertretende Vorsitzende Janna Gall wahrgenommen, die in einer Kurzdarstellung die Aufgaben des Mitgliederbeauftragten skizzierte.

Schlußendlich dankte der wiedergewählte Stadtverbandsvorsitzende Stefan Euler dem Versammlungsleiter Jan Weckler für dessen klare und kompetente Leitung der Mitgliederversammlung. „Wir werden unseren Beitrag leisten damit der nächste Landrat in der Wetterau Jan Weckler heißt un dieses Amt für die nächsten Jahrzehnte in CDU-Hand bleibt!“, schloß Euler die Mitgliederversammlung unter dem Beifall der Mitglieder.