Hauptversammlung der CDU Butzbach trotz Corona gut besucht
Am 23. Oktober 2020 hatte die CDU Butzbach zu ihrer Mitgliederversammlung eingeladen. An diesem Abend wurden nicht nur die Wahldelegierten für die Wahl des Bundestagskandidaten der Wahlkreises 177 gewählt, sondern die Versammlung verabschiedete auch die vom Wahlvorbereitungsausschuss vorbereitete Kandidatenliste für die Kommunalwahlen 2021. CDU Chef Stefan Euler betonte in seiner Begrüßung, dass der Wahlvorbereitungsausschuß versucht habe, für die gesamte Bevölkerung ein Angebot an geeigneten Kandidaten zu unterbreiten. Es gelte nicht nur den Proporz nach Ortsteilen, Bevölkerungsschichten, Gender, Alter, thematischer Tiefe zu garantieren, sondern man habe mit Blick auf die nächsten Kommunalwahlen und dem Rückzug von Manfred Schütz, Florida Häuser, Norbert Winter und Toni Huber auch eine Verjüngung des Kandidatenangebots angestrebt. Es sei eine „Staffelstab-Übergabe“, die von den anwesenden Mitgliedern besonders gut angenommen worden sei. Auch die Entwicklung der Mitgliederzahl der CDU Butzbach sei sehr gut, man habe in den letzten beiden Jahren 10 % Neumitglieder gewonnen und weise derzeit 152 Mitglieder aus. Als Versammlungsleiter hatte die Butzbacher Union Patrick Appel aus Büdingen, stellvertretender CDU Fraktionschef im Wetterauer Kreistag gewinnen können, der mit Geschick durch den Abend leitete. Vor den Wahlgängen ließ Euler nochmals das Erreichte revue passieren: ausgehend von einem jährlichen Defizit von 11 Mio EUR in 2011 habe man es in einer Koalition zusammen mit der SPD Butzbach geschafft, den Haushalt zu konsolidieren bis hin zur Bildung von Rücklagen. „Wenn also aus wahltaktischen Gründen jetzt versucht werde, dies klein zu reden, dann nur, weil sich die eine oder andere Gruppierung in Butzbach oftmals diesen unbequemen Entscheidungen entzogen hat. Die CDU betreibt keine Schönwetter-Klientel-Politik, sondern ist eine Volkspartei und hat das Gesamtbild im Auge zu behalten“, so Euler. Man habe in dieser Legislaturperiode in einer Kooperation mit SPD und Grünen angefangen, aber sehr schnell gemerkt, dass die Unterschiede gerade zu den Grünen in Bezug auf die Wirtschafts- und Siedlungspolitik zu groß seien und man sich zu sehr hätte verbiegen müssen, auch in Bezug auf die stark ideologisch getriebene „Windkraft-im-Wald-Politik“. Aus diesem Grund habe man sich aus der Zusammenarbeit gelöst und mit wechselnden Mehrheiten im Parlament Positionen der CDU eingebracht. In Vorbereitung auf den Kommunalwahlkampf 2021 habe man in mehreren Workshops an Samstagen und vielen, abendlichen Sitzungen insgesamt 12 Handlungsfelder erarbeitet, die man demnächst über das Wahlprogramm vorstellen wolle. Für jedes Thema werde es einen „Themen-Paten“ geben, der sich schwerpunktmäßig darum kümmern werde und als Spezialist der zukünftigen Fraktion helfen werde CDU Positionen umzusetzen.
Euler betonte in seinem Rechenschaftsbericht auch, dass die jüngste Entscheidung, gemeinsam mit der SPD einen Antrag zur möglichen Übernahme des Jugendgästehauses „Hubertus“ zu stellen, mehrere Dimensionen habe: „Es ist eben gerade nicht ein wahltaktisches Manöver, sondern der Tatsache geschuldet, dass der Wetteraukreis seit 3 Jahren hin und her überlege, was mit dem Jugendgästehaus passieren kann, einschließlich der Überlegung, dieses auch an Dritte zu verkaufen. Damit die Stadt ihr mögliches Vorkaufsrecht für einen solchen Fall ausüben kann, muss sie dies auch frühzeitig signalisieren. In Abhängigkeit von einem Nutzungskonzept wird dann die Preisfrage zu beantworten sein. Wer allerdings nur die Preisfrage in den Vordergrund stellt, hat sich von einer gesunden Familien-, Jugend- und Sozialpolitik verabschiedet“, richtet Euler die klare Ansage in Richtung der Zweifler.
Die CDU habe, so Euler weiter, im Bereich der Kindergärten immer klar Farbe bekannt, die Ausstattung der Feuerwehren vorangetrieben, die Sanierung der Schwimmbäder begleitet, zusammen mit BWG-Geschäftsführer Alexander Kartmann den Neubau von Sozialwohnungen forciert, die Sanierung des durch einen Brand in Mitleidenschaft gezogenen Hochhauses mit aktiver Stimme begleitet, zusammen mit den Sportvereinen die Möglichkeit zum Bau von Kunstrasenanlagen eröffnet und sukzessive die Mittel für eine Verbesserung der Infrastruktur mit einer klaren Haushaltspositionierung zur Verfügung gestellt. Fast alle Dorfgemeinschaftshäuser seien in den letzten 10 bis 15 Jahren saniert worden, Dorfplätze erneuert, das Degerfeld habe eine große Aufwertung auch durch das Thema „Soziale Stadt“ erfahren und schlussendlich beweise auch die Tatsache, dass die Union die meisten Ortsvorsteher in den Stadtteilen stelle, wie nah man am Ohr der Bürgerschaft sei. Welche Schwerpunkte die Union für die nächste Legislaturperiode sieht, werde man in den nächsten Wochen präsentieren. Eines sei jedenfalls klar, so Euler abschließend: mit Geschlossenheit gewinne man Wahlen. Die vom Wahlvorbereitungsausschuss erarbeitete Liste wurde mit kleineren Änderungen von der Mitgliederversammlung angenommen. Für 25jährige CDU Mitgliedschaft geehrt wurden Ellen Peters, Martin Schelter und Mark Kannieß, 40 Jahre treu zur CDU stehen Irmtraud Schmitt und Erwin Eckhard. Seit 50 Jahren Mitglied sind Gerhard Hildebrand, Norbert Kartmann, Werner Schmitt, Helmut Vogel, Horst und Karl-Heinz Winter.