Butzbach(pe/hs). Der jüngste Leserbrief von Fraktionsmitgliedern der Grünen legt nach Ansicht des Pressesprechers der CDU Butzbach, Stefan Höchst, die Unzulänglichkeiten in der neuen Fraktion offen: Uninformiert, unstrukturiert und wenn es an Argumenten mangelt: Einfach strikt nach Parteiideologie.
Jeder Anwesende der jüngsten Stadtverordnetenversammlungen hätte es schon bemerkt: Die Grünenfraktion ist in sich zersplittert, wenn es um die Arbeit hier vor Ort geht. Scheinbar hat man kein Konzept wie man vor Ort in Butzbach für die Bürger und zusammen mit den anderen Fraktionen Politik betreibt, so fehlt es scheinbar gänzlich an fachlichem Austausch zwischen den einzelnen „Grünen“. So sind wichtige Fachfragen in den Ausschusssitzungen bereits diskutiert und hinreichend beantwortet aber die in den Ausschusssitzungen nicht-anwesende Grüne stellen genau Diese wiederum in der Stadtverordnetenversammlung. „Bislang haben die Ausschussvorsitzenden und der Stadtverordnetenvorsteher Geduld gehabt, sozusagen der Welpenschutz für die Neumitglieder in den politischen Gremien, aber die CDU Fraktion kann diese naive und vermeidbare Uninformiertheit innerhalb der Grünen-Fraktion nicht länger hinnehmen“.
Putzmunter verbreiten die Fraktionsmitglieder der Grünen in ihrem Leserbrief falsche oder wenigstens nicht belastbare Zahlen in der Öffentlichkeit und versuchen auf diese Weise, andere politische Schwerpunkte zu setzen. Doch die Menschen haben mittlerweile genug von der bevormundenden Einflussnahme der „Grünen“ auf das gesellschaftliche Leben. Die jüngsten Entgleisungen auf Bundesebene durch die zuständigen Minister bis hin zum Aufruf der „Bundesumweltministerin“ (Steffi Lemke / Grüne) zum zivilen Ungehorsam zeigt doch, dass die „Grüne“ Partei ausschließlich Politik gegen die Mehrheitsmeinung der Bürger betreibt.
Wenn die „Grüne“ Partei in Butzbach zum Beispiel die geplante Kunstrasenanlage immer wieder kritisiert, zeigt sie damit wenig bis überhaupt kein Verständnis für die in den Fußballvereinen wertvoll geleistete, ehrenamtliche Gemeinwesenarbeit. Mehr als 800 Jugendliche und nochmals etwa die gleiche Zahl an aktiven Erwachsenen müssten angesichts der unsachlichen Kritik der „Grünen“ auf die Barrikade gehen. „Mit der Sportanlage an der Keltenanlage wird ein Stück Geschichte geschrieben, die klare Vereinsunterstützung hervorgehoben und eine gesellschaftliche Aufgabe erfüllt, die so gar nicht in das Denkschema der Grünen passe. Diese Geschichte werde nun aber ohne die „Grünen“ geschrieben und das sollte sich auch jeder in Butzbach für den nächsten Wahltag vormerken“, so der CDU-Fraktionschef Stefan Euler. Die Behauptung, dass man auch vorhandene Plätze für die Kunstrasenanlagen verwenden könne, ist ebenso falsch wie unzureichend argumentiert. Mindestens Frau von und zu Mühlen müsste die dem Stadtparlament der vorhergehenden Legislaturperiode vorgelegten Analyse der vorhandenen Standorte hinreichend bekannt sein. Keiner der heutigen Standorte ist als geeignet ausgewiesen worden und im Übrigen haben erstmalig alle Fußballvereine an einem Gesamtkonzept mitgewirkt. Die Grünen haben sich von Anfang an weggeduckt, kategorisch die Kunstrasenanlagen wegen des Mikroplastiks kritisiert, dieses Argument wurde aber bereits durch seit Jahren bekannte andere Baustoffe und Gestaltungswege ausgehebelt. Dennoch wird und wurde es immer wieder in Unkenntnis von der „grünen“ Partei angesprochen. In keinster Weise haben die Grünen sich jemals aktiv an der Gestaltung der Kunstrasenanlage beteiligt, es sei schlicht gelogen, dass sie grundsätzlich die Unterstützung der Fußballvereine mittragen. Auch haben die Grünen niemals die Standort-Untersuchungen der Verwaltung kritisiert oder hinterfragt. „Man will einmal mehr populistisch auf die Pauke hauen, weil man selbst mit eigenen Ideen nicht mehr brillieren kann. In der Ökopartei regiert das Chaos, im Parlament hört man bei drei Wortmeldungen der Grünen sozusagen vier unterschiedliche Meinungen zu Sachthemen - um es mal überspitzt zu beschreiben“, so CDU-Fraktionschef Stefan Euler.
Wenig bis gar keine Ahnung können die „Grünen“ beim Haushalt 2022 beweisen: Es sind notwendige Investitionen für Infrastrukturmaßnahmen, angefangen von Vicus Romanus über die Sanierung der Michaeliskapelle bis hin zum ISEK im Haushalt enthalten, in den Ortsteilen wie Ebersgöns seien Investitionen in ein neues Feuerwehrgebäude ebenso zu benennen wie die Sanierung der Sporthalle, in Nieder-Weisel muss das Alte Rathaus von innen saniert werden, Photovoltaikanlagen und Investitionen und Zuschüsse in bezahlbaren Wohnraum werden ebenso im Haushalt im Millionenbereich abgebildet. Kindergärten sind zu bauen, Straßen zu sanieren. Das alles wird offensichtlich von den fachlich unkundigen „Grünen“ auf ein oder zwei Themen reduziert, um die Menschen in Butzbach aufzuhetzen. Die angesprochene, hohe Neuverschuldung ist schließlich Ergebnis der Tatsache, dass sich alle 30 bis 40 Jahre ein Investitionsrhythmus für die öffentliche Infrastruktur einstellt, die einer Erneuerung bedarf. SPD und FDP können sich glücklich schätzen, das Koalitionsangebot der Grünen in Butzbach nicht angenommen zu haben. Denn unzuverlässiger und uneiniger kann eine Partei gar nicht mehr sein. „Den Vogel schoss dann die Co-Fraktionsvorsitzende der „Grünen“ Roth in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung ab, als sie das mittlerweile zur Regel mutierte, unterschiedliche Abstimmungsverhalten der einzelnen Grünen im Parlament damit begründete, man fühle sich nur dem Gewissen verpflichtet“ so Euler weiter. Allerdings fragt man sich als Butzbacher CDU, welchem Gewissen gegenüber einer Verpflichtung besteht, wenn man auf Basis von Halbwissen und Fehlinformationen von eigenen Fraktionskollegen gefüttert wird und nicht einen gemeinsamen Plan für Butzbach entwickelt. Es wird klar, warum die „Grünen“ gegen eine Übertragung von Sitzungen in das Internet hinein sind: Zu offensichtlich wäre dann das Chaos und das Unwissen in den Reihen der Grünen-Fraktion zu erkennen.