59% für Anbau Blaues Haus
CDU: 940 Stimmen eingesammelt
Die Umfrage der CDU Butzbach zum Anbau „Blaues Haus“ ist mit 59 % Zustimmung, 40 % Ablehnung und 1% ungültige Stimmen ausgegangen. Die CDU hatte in der Umfrage mit folgender Frage die Stimmungslage „abtasten“ wollen: „Das Blaue Haus in Butzbach am Marktplatz soll eine Erweiterung erfahren mit einem Wintergarten, der 4,60 tief und 13,50m breit werden soll. Dazu wird die Stadt Butzbach eigenen Grund und Boden verpachten. Sind Sie damit einverstanden, dass dieses Vorhaben umgesetzt werden soll?“ Die Frage konnte mit „Ja“ oder „Nein“ oder ohne Meldung (Online = ungültig) beantwortet werden. Die Online-Umfrage war 6 Tage freigeschaltet, die Präsenzabstimmung am Marktplatz am vergangenen Samstag von 9:30 Uhr bis 12:30 Uhr möglich.
„Interessanterweise haben die Menschen Online deutlicher abgestimmt als in Präsenz“, so die CDU. In der Onlineabstimmung wurden 874 Stimmen eingesammelt, 523 (=60%) entfielen auf „Ja“, 345 (=39%) Stimmen auf „Nein“, 6 Stimmen waren ungültig. In der Präsenzveranstaltung am Marktplatz votierten 32 Personen (=48 %) für und 34 Personen (=52%) gegen den Anbau. In der Summe ergibt dies, dass 555 Stimmen (=59%) für die Erweiterung sind und 379 Stimmen (=40%) dagegen, 6 Stimmen (1%) waren ungültig. CDU Bürgermeisterkandidat Sascha Huber, der sich den kritischen Fragen der Bürger am Samstag stellte, fasste das Ergebnis in kurzen Worten zusammen: „Ich hätte das gerundete 60:40 Gesamt-Ergebnis so nicht erwartet, aber ich finde diese Art der Bürgerbeteiligung hilft bei der Entschei-dungsfindung, sie ist eine Momentaufnahme der Stimmungslage. Das sollte viel öfters geschehen, auch um gegen den Politikverdruss anzutreten. Nun warten wir den Bericht des Magistrats über die eingegangenen Eingaben während der Offenlegung ab und dann können die Fraktionen für sich eine Entscheidung treffen“. Außerordentlich viele Bewohner und/oder Eigentümer von Häusern in der Innenstadt waren zum CDU Stand am Marktplatz gekommen, um ihre Kritik über das Vorhaben zu bekunden. Grundsätzlich habe man nichts gegen eine Belebung, aber man verändere den Charakter des Fachwerkmarktplatzes nachhaltig, war das Resümee Vieler. Andere wiederum meinten, dass man nicht nur im Sommer für Belebung sorgen dürfe, sondern auch in der kalten Jahreszeit dem Marktplatz mehr Raum für Belebung einräumen müsse. Auch die Meinung, man solle einen vernünftigen Kompromiss finden, die Kubatur nicht so mächtig werden lassen oder Blickachsen weiterhin offen halten wurde mehrfach geäußert. Es gab auch klare Befürworter, die den Unternehmen in der Innenstadt angesichts der schwächelnden Branche mehr Möglichkeiten einräumen wollten. Die CDU, die im Vorfeld auch von Fraktionen aus dem Stadtparlament angesprochen wurde, ob nun bei jeder Bebauungsplanänderung eine Umfrage gestartet werden würde, weist solche inhaltlichen Vereinfachungen zurück. „Diese Änderungen nur als Bebauungsplanänderung zu betrachten, ist zu kurz gedacht. Wer mit dem Thema so umgeht, hat die Tragweite der Entscheidung nicht verstanden“, so CDU Vorsitzender Markus Ruppel. Die CDU habe Geld und Mühe in die Umfrage gesteckt, weil sie ihre Entscheidung auf breite Füße stellen möchte. Auch wisse man um die Schwächen einer solchen Umfrage, aber die möglichen Fehler- und Einflussquellen sind statistisch gleich verteilt, so dass man bei dem Ergebnis von einer Tendenz sprechen könne, nicht aber von einem absoluten Ergebnis, heißt es abschließend in der Pressemitteilung der CDU.